Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Moritz Schütze (im Folgenden "Kommunikationsdesigner") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde") abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Kommunikationsdesigner stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Moritz Schütze (im Folgenden "Kommunikationsdesigner") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde") abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Kommunikationsdesigner stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag zwischen dem Kommunikationsdesigner und dem Kunden kommt zustande, indem der Kunde ein Angebot des Kommunikationsdesigners annimmt oder der Kommunikationsdesigner eine Auftragsbestätigung nach Erhalt eines Auftrags des Kunden versendet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Die Vergütung erfolgt auf Grundlage des vereinbarten Honorars. Falls nicht anders vereinbart, ist die Vergütung bei Abnahme der Leistung fällig.
4.3. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen des Kommunikationsdesigners 14 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Kommunikationsdesigner berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
5. Leistungszeitraum und -bedingungen
5.1. Der Beginn und die Dauer der Leistungen werden im jeweiligen Vertrag festgelegt.
5.2. Der Kommunikationsdesigner ist berechtigt, zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Subunternehmer einzusetzen.
6. Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1. Der Kommunikationsdesigner leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der Leistungen. Im Übrigen leistet er Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Der Kommunikationsdesigner haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Kommunikationsdesigner nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8. Vertragsdauer und Kündigung
8.1. Der Vertrag wird für die im Vertrag festgelegte Dauer geschlossen. Eine vorzeitige Kündigung ist nur aus wichtigem Grund möglich.
8.2. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.
9. Datenschutz
Der Kommunikationsdesigner verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Kommunikationsdesigners.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Kommunikationsdesigners, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbaren würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Kommunikationsdesigners, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbaren würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
